Bürgerinformationssystem der Stadt Ronnenberg

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Verabschiedung Haushaltsplan 2018  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Verabschiedung Haushaltsplan 2018
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:06 Anlass: Sitzung
Raum: Saal Gemeinschaftshaus Ronnenberg
Ort: Gemeinschaftshaus Ronnenberg, Weetzer Kirchweg 3, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.12.2017
SI/2017/072  
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung    
Ö 5  
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 8 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
VO/139/2018  
Ö 6  
Berufung einer kommissarischen Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 8 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
VO/140/2018  
Ö 7  
Antrag 46/2017 der Gruppe 2: 1.) Änderung der Gebührensatzung für das Freibad Empelde/Hansastraße (Mondscheintarif) 2.) Änderung der Benutzungsordnung für das städtische Freibad Empelde/Hansastr. (Öffnungszeitraum, Öffnungszeiten sowie Kriterien zurSchließung des Freibads)
Enthält Anlagen
VO/127/2017  
Ö 7.1  
Antrag der Gruppe 2: Anpassung der Öffnungszeiten des Freibades Empelde ab der Saison 2018
Enthält Anlagen
AN/046/2017  
Ö 8  
Einrichtung eines Sozialberatungszentrums in Empelde
Enthält Anlagen
VO/128/2017  
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 9.1     (nichtöffentlich)      
Ö 9.2     Antrag der Gruppe 2: Externe Vergabe der Straßenreinigung
Enthält Anlagen
AN/058/2018  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushalt 2018    
Ö 10.1  
Veränderungen zum Verwaltungsentwurf Haushalt 2018
Enthält Anlagen
RR/189/2018  
Ö 10.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/120/2017  
Ö 10.3  
Stellenplanentwurf 2018 (Vertraulich)    
Ö 10.4  
Antrag der Gruppe 2: Sanierung der Toiletten in der Sporthalle der Theodor-Heuss-Schule
Enthält Anlagen
AN/050/2018  
Ö 10.5  
Antrag der Gruppe 1 zum Haushalt: Bereitstellung weiterer Haushaltsmittel für die Ortsräte
Enthält Anlagen
AN/052/2018  
Ö 10.6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt: Beschleunigter Abbau der Kassenkredite/Liquiditätskredite
Enthält Anlagen
AN/064/2018  
Ö 10.7  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Unbefristete Einstellung von Erzieherinnen und Erziehern
Enthält Anlagen
AN/045/2017  
Ö 10.8  
Antrag der Gruppe 1 zum Haushalt: Bereitstellen von Haushaltsmitteln zur Anschaffung von speziellen Archivmaterial zum Erhalt der historischen Unterlagen
Enthält Anlagen
AN/053/2018  
Ö 10.9  
Antrag der Gruppe 1 zum Haushalt: Planung, Bau und Betrieb einer fünften Tageseinrichtung für Kinder in Empelde
Enthält Anlagen
AN/054/2018  
Ö 10.10  
Antrag der Gruppe 1 zum Haushalt: Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erstellung eines Konzepts für die Ausgestaltung des ehemaligen Betsaales im 1. OG des Gebäudes Velsterstraße 2 als Raum der Erinnerung an die ehemaligen jüdischen Mitbürger
Enthält Anlagen
AN/056/2018  
Ö 10.11  
Antrag der Gruppe 2 zum Haushalt: Kürzung des Ansatzes für die Aufzuganlage in der Velsterstraße
Enthält Anlagen
AN/067/2018  
Ö 10.12  
Antrag der Gruppe 1 zum Haushalt: Umbau der Kegelbahn des Gemeinschaftshauses Ronnenberg in ein städtisches Archiv
Enthält Anlagen
AN/057/2018  
Ö 10.13  
Antrag der Gruppe 2 zum Haushalt: Zuschuss für den Heimatbund Niedersachsen, Ortsgruppe Ronnenberg
Enthält Anlagen
AN/062/2018  
Ö 10.14  
Antrag der Gruppe 2 zum Haushalt: Nutzung eines nicht benötigten Teils der Flüchtlingsunterkünfte auf dem Festplatz Ronnenberg als Jugendzentrum
Enthält Anlagen
AN/063/2018  
Ö 10.15  
Antrag der Gruppe 2: Anschaffung eines mobilen Blitzgerätes
Enthält Anlagen
AN/048/2018  
Ö 10.16  
Antrag der Gruppe 1 zum Haushalt: Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Aufstellung von weiteren fünf Abgabegeräten für Hundekotbeutel im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
AN/055/2018  
Ö 10.17  
Dringlichkeitsantrag gem. § 7 GO aller Parteien im Ortsrat Benthe - Gewährung eines einmaligen Investitionszuschusses und eines zinslosen Darlehens zum neu zu gründenden Verein "Kultur und Kaffee in Benthe"
Enthält Anlagen
AN/066/2018  
Ö 11  
Übertragung der Aufgabenwahrnehmung nach dem Fahrlehrergesetz und dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes an die Region Hannover
VO/126/2017  
Ö 12  
Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Radweges im Zuge der K 226 / K 221 von Ronnenberg nach Devese
Enthält Anlagen
VO/129/2018  
Ö 12.1  
Antrag der AfD-Fraktion Ronnenberg zur VO/129/2018 - Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Radweges im Zuge der K 226 / K 221 von Ronnenberg nach Devese
Enthält Anlagen
AN/061/2018  
Ö 13  
Wahl von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl des Amtsgerichtsbezirks Wennigsen (Amtsperiode 2019-2023)
VO/131/2018  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Antrag der Gruppe 1 zur Geschäftsordnung: Erweiterte Rechte für Jugendparlament und Seniorenbeirat
Enthält Anlagen
AN/051/2018  
Ö 14.1.1  
2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Ronnenberg, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte vom 15.11.2016
Enthält Anlagen
VO/149/2018  
Ö 14.2  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Anlage von Blühstreifen bzw. laufende Unterhaltung von Feld- und Wirtschaftswegen zur Verbesserung der Artenvielfalt auf städtischen Flächen sowie Gewässer
Enthält Anlagen
AN/059/2018  
Ö 14.3  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gehwegsanierung in der Barbarastraße in Empelde
Enthält Anlagen
AN/060/2018  
Ö 14.4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Der Vermüllung des öffentlichen Raumes in Ronnenberg wirksam begegnen
Enthält Anlagen
AN/065/2018  
Ö 15  
Anfragen    
N 16     (vertraulich)      
N 17     (nichtöffentlich)