Bürgerinformationssystem der Stadt Ronnenberg

Protokolle  

Gremium:  
   

Datum Sitzung

27.02.2019
16. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Verabschiedung Haushaltsplan 2019
 
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung   ungeändert beschlossen
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2018   ungeändert beschlossen
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung   zur Kenntnis genommen
Ö 4
Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2016
VO/250/2019 ungeändert beschlossen
Ö 5   Beratungen zur Schulentwicklung mit Auswirkungen im Haushalt   (offen)
Ö 5.1
Verlagerung der Grundschule Ronnenberg sowie des 5. und 6. Jahrgangs der Marie Curie Schule
VO/251/2019 ungeändert beschlossen
Ö 6   Beratungen zum Freibad mit Auswirkungen im Haushalt   (offen)
Ö 6.1
Antrag der AfD-Fraktion - Änderung der Gebührensatzung für das Freibad Empelde
AN/091/2018 abgelehnt
Ö 6.2
Änderung der Gebührensatzung für das Freibad Empelde - Hansastraße
VO/244/2019 zur Kenntnis genommen
Ö 6.3
Änderung der Gebührensatzung für das Freibad Empelde - Hansastraße (Verkürzung des Anwendungszeitraums für den Mondscheintarif)
VO/244/2019/01/ ungeändert beschlossen
Ö 7   Beratungen zu Kindertageseinrichtungen mit Auswirkungen im Haushalt   (offen)
Ö 7.1
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ronnenberg zum 01.03.2019
VO/195/2018 ungeändert beschlossen
Ö 7.2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie der Zahlung von Geldleistungen für die Kindertagespflege in der Stadt Ronnenberg (Kindertagespflegesatzung) zum 01.03.2019
VO/244/2018 ungeändert beschlossen
Ö 7.2.1
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie der Zahlung von Geldleistungen für die Kindertagespflege in der Stadt Ronnenberg (Kindertagespflegesatzung) zum 01.03.2019
VO/244/2018/01/ ungeändert beschlossen
Ö 7.3
Übersicht zu möglichen Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Stellen der pädagogischen Fachkräfte in Kindertagesstätten
RR/395/2019 zur Kenntnis genommen
Ö 7.4
Antrag der Gruppe 1 - Verbesserung der Situation der Erzieherinnen und Erzieher und Steigerung der Attraktivität der Tätigkeit in den Kindertagesstätten
AN/093/2018 zurückgezogen
Ö 7.5
Antrag der Gruppe 1 - Beitragsfreiheit für Kindertagespflege und Verbesserung der finanziellen Bedingungen der Tagesmütter
AN/094/2018 zurückgezogen
Ö 8   Beratungen zur Kanalsanierung mit Auswirkungen im Haushalt   (offen)
Ö 8.1
Aufbau eines Kanalkatasters für das Stadtgebiet Ronnenberg; Maßnahmenprogramm 2019 bis 2022 für investive Sanierungsarbeiten
VO/248/2019 ungeändert beschlossen
Ö 9   Beratungen zum Straßensanierungsprogramm mit Auswirkungen im Haushalt   (offen)
Ö 9.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beratung im nächsten SÖWF und Beschlussvorschlag zum Haushaltsplan 2019 - Straßensanierungsprogramm einschließlich der Nebenanlagen (Geh/Radwege), Maßnahmenprogramm für die Jahre 2019 bis 2022 (DS Nr. VO/249/2019)
AN/097/2019 ungeändert beschlossen
Ö 9.2
Straßensanierungsprogramm einschl. der Nebenanlagen (Geh-/Radwege) Maßnahmenprogramm für die Jahre 2019 bis 2022
VO/249/2019 ungeändert beschlossen
Ö 9.2.1
Straßensanierungsprogramm einschl. der Nebenanlagen (Geh-/Radwege) Maßnahmenprogramm für die Jahre 2019 bis 2022
VO/249/2019/01/ ungeändert beschlossen
Ö 10
Beratungen zum Haushalt 2019   (offen)
Ö 10.1   Anträge zum Verwaltungsentwurf Haushalt 2019   (offen)
Ö 10.1.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt - zusätzlicher Mittelansatz für den barrierefreien Umbau weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet
AN/098/2019 ungeändert beschlossen
Ö 10.1.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt - Aufstellung von Abgabegeräten für Hundekotbeutel
AN/099/2019 ungeändert beschlossen
Ö 10.2   Weitere Anfragen und Anträge zum Haushalt 2019   (offen)
Ö 10.2.1
Antrag der Gruppe 1 zum Haushalt - Erweiterung der halben Stelle für das Stadtarchiv auf eine volle Stelle
AN/101/2019 ungeändert beschlossen
Ö 10.3
Stellenplanentwurf 2019 (VO/241/2018)   ungeändert beschlossen
Ö 10.4
Beschlussfassung zum Haushaltsjahr 2019   ungeändert beschlossen
Ö 10.4.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
VO/239/2018 ungeändert beschlossen
Ö 10.4.2
Veränderungen zum Verwaltungsentwurf Haushalt 2019
RR/411/2019 zur Kenntnis genommen
Ö 11   Satzungsänderungen ohne Auswirkungen auf den Haushalt   (offen)
Ö 11.1
1. Änderungssatzung für das Jugendparlament der Stadt Ronnenberg
VO/245/2018 ungeändert beschlossen
Ö 11.2
2. Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Ronnenberg
VO/247/2019 ungeändert beschlossen
Ö 12   Bildung der Ratsausschüsse   (offen)
Ö 12.1
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung eines beratenden Mitglieds der Schülervertretung in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
VO/253/2019 ungeändert beschlossen
Ö 12.2
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung eines beratenden Mitglieds des Jugendparlamentes in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
VO/254/2019 ungeändert beschlossen
Ö 12.3
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung von Stellvertretern für die beratenden Mitglieder der Vertreter des Jugendparlaments für die jeweiligen Ausschüsse
VO/255/2019 ungeändert beschlossen
Ö 12.4
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung einer Stellvertretung für das beratende Mitglied des Sozialverbandes Ronnenberg in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
VO/256/2019 ungeändert beschlossen
Ö 12.5
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung einer Stellvertretung für das beratende Mitglied der Träger der freien Jugendhilfe in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
VO/257/2019 ungeändert beschlossen
Ö 12.6
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung einer Stellvertretung für das beratende Mitglied der Schülervertretung in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
VO/258/2019 ungeändert beschlossen
Ö 12.7
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung einer Stellvertretung für das beratende Mitglied der BUND Ortsgruppe Ronnenberg in den Ausschuss für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
VO/259/2019 zurückgestellt
Ö 13
4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Ronnenberg, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte vom 27.02.2019
VO/206/2018 geändert beschlossen
Ö 14
Planfeststellungsverfahren für den barrierefreien Ausbau (Hochbahnsteig) der Stadtbahnhaltestelle Hermann-Ehlers-Allee
VO/246/2018 ungeändert beschlossen
Ö 15
Überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Ronnenberg - Prüfungsmitteilung "Erschließungsverträge"
VO/246/2019 zur Kenntnis genommen
Ö 16   Anfragen   (offen)
Ö 16.1
Anfrage FDP - Kita-Betreuung
AF/016/2018 (offen)
Ö 16.1.1
Beantwortung der Anfrage AF/016/2018 - Kita-Betreuung
RR/407/2019 zur Kenntnis genommen
Ö 16.2
Anfrage der FDP - Kosten für Vandalismus und Vermüllung
AF/018/2019 zur Kenntnis genommen
Ö 17
Anträge   (offen)
Ö 18
Einwohnerfragestunde   (offen)
N 19   (vertraulich)    
N 20   (vertraulich)    
N 21   (nichtöffentlich)    
18.02.2019
10. Sitzung des Ortsrates Weetzen
13.02.2019
13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft
11.02.2019
16. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
06.02.2019
15. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
28.01.2019
15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration (Sondersitzung)
22.01.2019
9. Sitzung des Ortsrates Linderte
16.01.2019
11. Sitzung des Ortsrates Ihme-Roloven
15.01.2019
11. Sitzung des Ortsrates Benthe
12.12.2018
15. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Einbringung Haushaltsplan 2019
28.11.2018
14. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
26.11.2018
14. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
21.11.2018
12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft
20.11.2018
Sitzung des Ortsrates Benthe
12.11.2018
10. Sitzung des Ortsrates Ihme-Roloven
06.11.2018
14. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
24.10.2018
13. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
22.10.2018
13. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
17.10.2018
11. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft
25.09.2018
8. Sitzung des Ortsrates Linderte
24.09.2018
Sitzung des Ortsrates Ihme-Roloven
18.09.2018
Sitzung des Ortsrates Benthe
17.09.2018
Sitzung des Ortsrates Weetzen
12.09.2018
13. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
29.08.2018
10. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft
22.08.2018
12. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz mit einer Ortsbereisung
20.08.2018
12. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
26.06.2018
12. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
12.06.2018
9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft
11.06.2018
11. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration - mit vorheriger Ortsbegehung Seegrasweg ab 16:00 Uhr
06.06.2018
11. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
23.05.2018
7. Sitzung des Ortsrates Linderte - mit vorheriger Ortsbegehung ab 17.00 Uhr
16.05.2018
Sitzung des Ortsrates Ihme-Roloven - mit vorheriger Ortsbegehung ab 16.00 Uhr
15.05.2018
Sitzung des Ortsrates Benthe - mit vorheriger Ortsbegehung ab 16.30 Uhr
14.05.2018
Sitzung des Ortsrates Weetzen - mit vorheriger Ortsbegehung ab 17.30 Uhr
03.05.2018
11. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
16.04.2018
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
04.04.2018
Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
15.03.2018
Bürgerversammlung im Stadtteil Empelde
08.03.2018
Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Verabschiedung Haushaltsplan 2018
21.02.2018
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft
12.02.2018
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
07.02.2018
Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
24.01.2018
Sitzung des Ortsrates Ihme-Roloven
23.01.2018
6. Sitzung des Ortsrates Linderte
22.01.2018
Sitzung des Ortsrates Weetzen
16.01.2018
Sitzung des Ortsrates Benthe
13.12.2017
Sitzung des Seniorenbeirats
13.12.2017
9. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
29.11.2017
8. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
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